17. April 2019

Wähle ich diesmal?

Kommentar zur anstehenden Europawahl

von Judith Peschges


Irgendwie ist irgendwann das Wählen aus der Mode gekommen. Rückblick ins Jahr 2014, als das letzte Mal das Europäische Parlament gewählt wurde: Insgesamt nutzten 47,9 Prozent der Deutschen ihr Stimmrecht. Zum Vergleich: 1979 waren es noch 65,7 Prozent. Dabei gestaltet das EU-Parlament entscheidend unseren Alltag: 80 Prozent der Gesetze kommen aus der Europäischen Union. Ein Beispiel für das direkte Einwirken des EU-Parlamentes ist der im Juni 2017 veröffentlichte Beschluss, Roaming-Gebühren in der Europäischen Union abzuschaffen. Außerdem wichtig und gut zu wissen: das Europäische Parlament ist die einzige europäische Institution, die direkt von den EU-Bürger*innen gewählt wird.

Im Dezember 2015 wurde ein globales Klimaabkommen in Paris zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen geschlossen. Neben Umweltschutz hat sich das EU-Parlament dem Kampf für die Demokratie verpflichtet sowie das Recht auf freie Meinungsäußerung und faire Wahlen zu schützen. Es geht also um das fundamentale Thema Grundrechte, das jeden Menschen betrifft.

Dass der Umweltschutz die Menschen bewegt, zeigten zuletzt die Demonstrierenden der Fridays for Future Bewegung. Endlich engagieren sich „die jungen Leute“. Studierende, Schülerinnen und Schüler wie Auszubildende gehen auf die Straße und setzen sich für den Klimaschutz ein. Damit bilden sie eine große Masse an Menschen, die von den Politiker*innen nicht ignoriert werden kann. Der Klimaschutz bekommt Aufmerksamkeit, die Jugendlichen und jungen Erwachsenen signalisieren, dass ihnen Klimaschutz, Kohleausstieg und eine Verkehrswende nicht egal sind. Gerade diejenigen, die die Forderungen der Umweltschützer unterstützen sind dazu aufgerufen, ihre Stimme bei der Europawahl abzugeben.

Neben dem Thema Umweltschutz ist vor allem Artikel 13 viel diskutiert worden. Um sich in der Debatte positionieren zu können, lohnt der Gang zur Wahlurne. Bei Hashtags wie „niewiedercdu“ und „niewiederspd“ wird es interessant, ob die Wahlbeteiligung dieses Jahr deutlich ansteigt, da die Europawahl deutlich in den Fokus gerückt wurde. Und selbst wenn einen diese Themen nicht direkt ansprechen, so solle man wenigstens deshalb wählen gehen, um Rechtspopulisten im Parlament aktiv entgegen zu wirken, indem man seine Stimme einer anderen Partei gibt. Das ist das mindeste, was man in einer demokratischen EU tun sollte. Auch wenn man nicht auf die Straße gehen möchte, um für den Klimaschutz oder gegen Uploadfilter zu demonstrieren, kann man durch Wahlen politisch Einfluss nehmen. Meine Antwort lautet also: Diesmal wähle ich!

Bei wem jetzt noch Fragen offen sind, der hat am 14. Mai die Möglichkeit, sich am Campus über die Europawahl zu informieren. Die Uni-Tour startet am 15. April in Mecklenburg-Vorpommern und endet am 17. Mai 2019 an der TU in Dortmund.