17. April 2019

Jetzt erst recht: Warum wir wählen sollten

Und was macht das Europäische Parlament eigentlich?

Jetzt erst recht: Warum wir wählen sollten

Farben zeigen: Die Europawahl steht an. (Foto: Verena Grouls)

von Verena Grouls


Am 26. Mai finden in Deutschland die Europawahlen statt. Bei der EU-weiten Wahl werden die Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Zu den Aufgaben des Parlaments gehört unter anderem, Gesetze zu beschließen. In den letzten Monaten waren vor allem der Artikel 17 (ehemals Artikel 13) und Uploadfilter große Themen in den Zeitungen und sozialen Medien.

Mehr als 5 Millionen Menschen aus der EU haben die Online-Petition gegen Artikel 13 und Uploadfilter unterschrieben, da sie sich in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt fühlen, sollte das neue Gesetz zum Urheberrecht durchkommen. Zusätzlich fanden in verschiedenen Städten Demonstrationen statt. Die deutsche Politik hat die Stimmen ihrer Bürger*innen ignoriert und sich für Artikel 13 ausgesprochen.

Warum ist es dennoch wichtig, bei der Europawahl zu wählen? Und welchen Einfluss hat unsere Stimme auf den Ausgang der Wahlen? Um diese Fragen zu klären, haben wir uns an Experten gewandt: Julia Reda, Mitglied des Europäischen Parlaments seit 2014 und bis 2019 Mitglied bei der Piratenpartei. Ihre Assistentin hat freundlicherweise auf unsere Anfrage geantwortet.

Vom Institut für Politische Wissenschaft (IPW) an der RWTH haben uns Prof. Dr. Emmanuel Richter und Dr. Robert Flader ebenfalls hilfreich zur Seite gestanden.

Worum geht es bei den Europawahlen?

Die Europawahl findet alle fünf Jahre in den EU-Ländern statt und ist die einzige, bei der wir Bürger*innen einen direkten Einfluss darauf haben, wer ins Europäische Parlament kommt. Um wählen zu dürfen oder um selber kandidieren zu können, muss man mindestens 18 Jahre alt sein und seit drei Monaten in einem EU-Land leben.

Das Parlament befasst sich mit Gesetzen, überwacht Prozesse innerhalb der Europäischen Union und verwaltet Gelder.

Warum wir wählen sollten

Unter anderem haben wir es dem Europäischen Parlament zu verdanken, dass wir in allen EU-Ländern ohne zusätzliche Kosten das mobile Internet nutzen können. Das Parlament beschließt also Dinge, von denen wir profitieren können. So können wir mit unserer Stimme auch darüber bestimmen, wie es mit dem Urheberrecht weitergehen soll. Das bestätigt auch Julia Redas Assistentin Aimilia in ihrer E-Mail an uns. Indem man wählt, sorgt man dafür, dass die Parteien, die unsere Interessen vertreten, ins Parlament gewählt werden. Junge Leute hätten einen anderen Blick auf das Urheberrecht, als die älteren, die im Parlament vertreten sind, erklärt Aimilia.

Allgemein sei Wählen die einfachste Form, sich als Mitglied eines politischen Kollektivs kenntlich zu machen, schreibt uns Prof. Dr. Richter vom IPW. Durch das Wählen können wir unsere Meinung äußern. Mitbestimmung ist auch ein Stichwort, welches Dr. Flader anspricht. Als Beispiel, warum wählen so wichtig ist, nennt er das Brexit-Referendum. 2016 wurde in Großbritannien darüber abgestimmt, ob sie die EU verlassen sollen oder nicht. Nicht gewählt haben fast 60 Prozent der 24- bis 34-jährigen. Das Wahlergebnis war knapp, nicht zuletzt wegen der fehlenden Stimmen dieser jungen Menschen, um deren Zukunft es auch ging.

„Dies sollte allen und insbesondere jungen wahlberechtigten Menschen als ganz aktuelles mahnendes Beispiel gelten,“ mahnt Flader. Die diesjährigen Wahlen sind für Europa von besonderer Bedeutung. Flader sagt weiter, dass sich durch die Wahlen entscheidet, in welche Richtung Europa sich bewegt. Durch den Brexit gab es bereits viele kritische Stimmen bezüglich Europa. Flader betont, dass es um die Zukunft Europas geht, die wir mitgestalten, indem wir wählen gehen.

Für uns Studierende, aber auch für alle anderen, sind die Wahlen vor allem auch deshalb wichtig, weil es um wichtige Themen geht, die uns alle angehen, sagt Richter. Dazu gehören Umwelt- und Klimaschutz, aber auch Datenschutz und Verbraucherrechte.


Wer sich ausführlich zur Europawahl informieren möchte, kann dies unter anderem bei der Uni-Tour des Europäischen Parlaments tun. Am 15. Mai kommt die Tour an die RWTH. Mehr Informationen: http://www.europarl.europa.eu/germany/de/europa-und-europawahlen/uni-tour-europawahl-2019